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Veröffentlicht: 23.09.2005

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Ulla Schmidt reißt der Geduldsfaden

gematik Blockade vorgeworfen 



Ulla Schmidt,
 
Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung

Jetzt reicht´s offenbar. Weil der Zeitplan zur Karteneinführung der elektronischen Gesundheitskarte ins Trudeln geriet, zog das Gesundheitsministerium die Reißleine. Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung will mit "Weisungen" an die gematik Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte schaffen. 

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Ein so wichtiges Projekt wie die elektronische Gesundheitskarte muss rasch nach vorne gebracht werden. Umso mehr bedaure ich, dass die Selbstverwaltung zurzeit die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen kann, da sie sich untereinander blockiert. Deshalb werden wir im Verordnungswege die hierzu notwendigen Festlegungen für die Durchführung der Testvorhaben sowie die Kriterien, nach denen sich Länder für Testvorhaben bewerben können, treffen. Diese Festlegungen müssen von der gematik berücksichtigt werden.

Mit diesen Weisungen an die gematik schaffen wir die Basis für Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.“  

Die gematik, die Betriebsgesellschaft der Kassen und Leistungserbringer, die für die Einführung der G-Karte verantwortlich war, wurde per „Ersatzvornahme“ kaltgestellt. Statt den Kartenstart zu forcieren, würden in der gematik immer wieder die gleichen Grundsatzdebatten geführt. „Die Blockadeabsichten wandern bei der gematik rund um den Tisch.“ Nun macht Bundesgesundheitsministerin Schmidt der gematik durch "klare Vorgaben" erneut Druck, um ihren Arbeitsauftrag doch noch erfüllen zu können. So werden die für die Arbeit der gematik erforderlichen Arbeitsinhalte konkretisiert. Sie sollen die gematik in die Lage versetzen, die für die Durchführung von Testvorhaben zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte erforderlichen Arbeiten, vor allem die Festlegung der für die Durchführung von Testvorhaben erforderlichen technischen Spezifikationen zielorientiert fortzuführen und abschließen zu können.

Am 27.9. soll mit Vertretern der Bundesländer endlich ein Kriterienkatalog für die Auswahl der Testregionen vereinbart werden.  

www.bmgs.bund.de
www.gematik.de

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